Nach Weimar: Nächster Richter hebt Maskenpflicht in Schule auf.

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Nach Weimar, jetzt Weilheim.
Amtsgericht hebt Maskenpflicht für Kinder einer Schule auf.

Während Bundeskanzlerin Frau Merkel, dass Infektionsschutzgesetz ändern will, um die Länder zu entmachten, tut sich in den Gerichtssälen eine sensationelle kettenreaktion. 

Am 8. April sorgte ein Richter in Weimar mit seinem Beschluss: „Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregelung, Testpflicht per sofortiger Anordnung aufzuheben“, für Aufsehen. Details zum Beschluss kann hier noch mal nachgelesen werden.

Am Wochenende, hatte die Initiative „Wir Machen Auf“ sowie andere Initiativen, deutschlandweit alle Eltern aufgerufen, beim jeweiligen Amtsgericht ein Kindesschutzverfahren einzuleiten mit dem Verweis auf den Beschluss des Weimarer Amtsgerichts. Erfolgreich !

Kindeswohlgefährdung per Eilbeschluss

Jetzt lägt ein zweiter Richter in Weilheim nach und erteilte in einem Verfahren über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an einer Realschule eine einstweilige Anordnung zugunsten der Betroffenen.

1. Die Schulleitung der Realschule in S. bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen gegenüber der Betroffenen die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-NasenBedeckung zu tragen.

2. Der unter Ziff. 1 genannten Schulleitung wird verboten, aufgrund der unter Ziff. 1 getroffenen Anordnung gegenüber der Betroffenen Maßnahmen zu ergreifen, die diese gegenüber den Mitschülern ungleich behandeln, beispielsweise das Kind
aufgrund der obigen Anordnung vom Klassenverband zu isolieren oder vom Unterricht auszuschließen oder seinen Sitzplatz mit besonderen Vorrichtungen zu versehen.

3. Die sofortige Wirksamkeit wird angeordnet.

4. Kosten werden nicht erhoben, außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.

Verfassungswidrig

Die Richterin kommt zum Schluss:

„Die Anordnung der Maskenpflicht an Schulen gem. § 18 Abs. 2 der Bayerischen Infektionsschutzverordnung ist daher verfassungswidrig und damit nichtig.“

Gültigkeit

Als Sachverständige wurde Prof. Kuhbandner hinzugefügt, welcher zum Ergebnis kommt, dass das tragen der Maske eine Gefährdung des Wohls des Kindes verursacht. Der Beschluss ist jedoch nicht wie in Weimar, für alle Schüler an der Realschule gültig. Die Richterin fügt aber hinzu:

"…Es muss jedoch allen, die den Beschluss und insbesondere die Ausführungen des Sachverständigen Kuhbandner kennen, klar sein, dass jeder, der ein Kind entgegen dessen Willen über einen längeren Zeitraum zwingt, eine Maske zu tragen, eine Gefährdung dessen Wohls verursacht und damit ohne rechtfertigenden Grund in dessen Rechte eingreift. Auch ohne dass deshalb jedes Mal ein Verfahren gem. § 1666 BGB gegen diese Personen eingeleitet werden müsste, sind diese Personen gehalten, die Rechte der Kinder zu respektieren und gebietet es der Schutz aller betroffenen Schüler, dass diese nicht zum Tragen der Maske gezwungen werden dürfen."

Anders gesagt, die Eltern sind dazu aufgefordert, auch ein Verfahren einzuleiten, zum Wohle Ihres Kindes / Kinder.

Schulleiter oder Lehrer könnten sich als Beamte Strafbar machen

Aus dem Beschluss, welches uns von Coronapedia vorliegt geht weiter hervor, dass die Richterin klare Worte an Schulleiter und Lehrer richtet.

„Ein Schulleiter oder Lehrer, der dies in Kenntnis der damit verbundenen Gefahren dennoch tut, wird sich in dem Fall, dass die Gefährdung eine tatsächliche Schädigung des betroffenen Kindes zur Folge hat, nicht darauf berufen können, er habe die Gefahr nicht gekannt oder sei durch irgendeine Infektionsschutzverordnung oder ein Hygienekonzept hierzu gezwungen gewesen.“

Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Aufruf an alle Eltern

Als Initiator der bundesweiten Kampagne, rufen wir noch einmal alle Eltern auf, ein Verfahren beim Amtsgericht als Kindesschutzverfahren nach §1666 einzuleiten.

Alle Informationen, wie ein Verfahren eingeleitet werden kann, sowie Mustervorlagen können hier gefunden werden.
https://coronapedia.de/read-blog/7_musterklage-kinderschutzverfahren-gem-1666-abs-1-und-4-bgb.html

 

Quelle:
Amtsgericht Weilheim
Abteilung Familiensachen
Az.: 2 F 192/21
Beschluss als PDF:
https://coronapedia.de/upload/files/2021/04/ciE6wNZ4Wz7kom595hF8_13_04ad6c6bc6895c0f41c474dbac3fc1aa_file.pdf

 

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Mecit Uby

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