Wichtige Info
aktualisiert vor 1 Monat, 2 Wochen 12 Mitglieder · 23 Beiträge
WICHTIGE INFO
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Ich will euch schnell eine Kurzfassung der aktuellen Situation mitteilen. Wie vorher mitgeteilt führe ich sehr viele Gespräche mit Händlern, Verbänden, Vereinen, Initiativen und natürlich auch Anwälten. Es hat sich eine unbeschreibliche Dynamik und Stärke Entwickelt.Am Samstag trat ich mit, „Ich Mache Auf“ raus und zwei Stunden später wurde ein unaufhaltsames „Wir Machen Auf“. Das aller wichtigste ist für mich, dass niemand zu Schaden kommt. Auf Grund der geführten Gespräche, insbesondere Rechtslage, muss ich eine offizielle Frist anlegen gegenüber der Regierung (Folgt gleich).
Heißt das, dass ich (wir) nicht auf machen?
Doch wir öffnen unsere Türen, aber nicht zum Arbeiten.WIR MACHEN AUF. GANZ LEGAL!
================Ich werde mein Laden öffnen und das kann auch jeder andere.
Ganz legal: Die Ladentüren sollen dabei nur für ein Foto vor dem Plakat der Kampagne geöffnet werden. Die Bilder sollen dann bundesweit in den Sozialen Medien und der Lokalpresse veröffentlicht werden.Diese Idee kommt aus der Mode & Textil Industrie. Also lasst uns am 11. Januar um 11:11 Uhr ganz viele Bilder machen und diese in öffentlich Posten
ZU DER FRIST
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Die Fristsetzung ist unausweichlich und MUSS gestellt werden. Die Frist endet offiziell am 17. Januar 2021.Erfolgt keine Beendigung des Lockdowns, werde ich am 18. Januar ÖFFNEN!
Ein Verschieben wird nicht folgen, Verhandlung ausgeschlossen, Beendigung des Lockdowns alternativ los.
Offizielles schreiben mit der Fristsetzung, sowie offizielle Pressemitteilung erfolgt gleich.
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BITTE WEITER TEILEN UND JEDEM SAGEN.Aktion der Textil:
https://tinyurl.com/yxtlemew
Wieder auf machen. Bin am ende
Moin,
bitte einmal Lesen, wenn Sie die Zeit dazu haben.
Kannst du mir helfen ? Was machst du Montag denn ? Rufst du die Zeitung an ? Machst du Fotos so wie Macit gesagt hat ?
Ich mache Montag bilder und werde sie im Social Network posten. Natürlich.
Bitte löschen Sie umgehend mein Konto, da der Lösch-Button immer noch nicht funktioniert. Macht kein seriöse Bild, wenn eine Löschung nicht eigenhändig vorgenommen werden kann. Schade!
Stellt Anzeigen wegen Verbreitung von Lügen gegen den Betreiber und gegen vereinzelte Mitglieder, die hier ahnungslose Unternehmer und Kunden belügen und deren Existenz noch mehr in Gefahr bringen. Jeder Unternehmer, der diesen Querdenkern und Reichsdeppen von hier an angeblichen Rechtshilfen glaubt, hat es verdient, seine gesamte Existenz zu verlieren. Das OVG hat heute entschieden, sämtliche Strafmassnahmen gegen öffnende Läden sind Verfassungsgemäß anwendbar Also Strafen bis zu 25.000 Euro täglich, Haftstrafe bis zu 5 Jahren und einen lebenslangen Gewerbeentzug. Weder die Pseudoanwälte, noch die irre Bahner hat irgendeine wirksame Rechtsmöglichkeit. Und der Reichsdeppenmist von dem Lügner cc-f schon gar nicht. Das OVG . (Az.: 3 B 446/20) hat die Rechtmässigkeit der Schliessung im Sinne der Rechtsgültigkeit basierend auf der Verfassung zugestimmt. Die PCR Test sind valide, eine Pandemie ist nachgewiesen und die Angaben der Schwurbelanwälte wie Bahner etc… sind nicht haltbar. Liebe Mitmenschen, zeigt Solidarität mit allen Erkrankten und Toten und meldet jeden Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz.
In Deutschland gibt es immer noch das Recht auf Freie Meinung!
Und dazu stehe ich.Was Sie hier verbreiten fällt nicht mehr unter freie Meinung, sondern erfüllt den Straftatbestand von Betrug. Ich habe heute Strafanzeige gegen Sie gestellt mit sämtlichen Screenshot.
Welchen Betrug meinen Sie genau??
Die verweise auf offizielle Internetseiten??
ÖffentlichRechliche.. zum beispiel
Ich verstehe ihren Post nicht genau.Was meinen Sie denn genau?
Meine Verweise auf Links zu Internetseiten mit Informationen.
Öffentlich zugängliche Informationen, von offizieller Stelle.
Nordkurier etc.Deine Angst flieht, wenn Du die Liebe zulässt.
In welche Region deines Körpers ist denn dein Gehirn gerutscht. Oder gibt es da evtl. garkeins🤔?
Oder auch: https://www.dwds.de/wb/verunglimpfen
Beispiele:
unsere ehrlichen Bemühungen suchte er durch bösartige Bemerkungen zu verunglimpfen
jmds. Andenken, guten Namen verunglimpfen
jmdn. (persönlich) verunglimpfen
Ich sehe es mittlerweil auch so…. hier läuft eine riesige desinformationskampagne und wohl auch eine abzocke von diversen rechtsanwälten die sich mit der not anderer eine goldene nase verdienen wollen.
nur mal so am rande: wer die ordnungsgelder nicht bezahlen kann, riskiert nicht nur seinen rest an finanzieller basis sondern auch ersatzweise eine haft !!!!!
denkt mal drüber nach und informiert euch unabhängig !!!!!!!
nein, ich bin kein anwalt.
aber seit mehr als 15 jahren beruflich selbstständig tätig und habe mir einige rechtskenntnisse angeeignet.
die gefahr, sich noch mehr in etwas reinzureiten ist mehr als groß, wenn diese aktion so unkoordiniert abläuft und nur vereinzelte händler öffnen.
und ich beobachte die “szene” und ihre bekannten protagonisten schon einige monate… und bin der ansicht, daß hier viel unsinn den menschen erzählt wird. vor allen dingen was rechtliche belange angeht.
es kann durchaus sein, daß sich da einige an der not anderer eine goldene nase verdienen möchten.
daher nochmal: informiert euch neutral und unabhängig über die rechtlichen und finanziellen risiken. verlaßt euch nicht darauf was im internet kursiert…. das kann ich nur jedem wärmstens empfehlen.
Hallo,
ich dachte es ginge hier auch um eine Art Rebellion.
Wenn wir uns nur auf geltendes Recht verlassen wollten, dann können wir ja auch alle brav die Lockdownregeln befolgen. Ob das ganze nun inklusive Infektionsschutz-Gesetzeslage verfassungswidrig ist oder war, wird sich doch erst in Jahren herausstellen, wenn es überhaupt noch dazu kommt. Momentan bist du eben kriminell wenn du ungefiltert ausatmest oder deinen Laden aufmachst. Die Frage ist doch, wie rechtsmäßig die aktuelle Rechtslage jedem einzelnen erscheint.
Wie kommen Sie auf solch einen Unsinn? Uns Unternehmern ging es NIE um eine Zuwiderhandlung gegen unseren demokratischen Rechtsstaat, nie gegen die erlassenen Hygienemassnahmen und die Maskenpflicht und schon gar nicht um einen Aufstand. Alles, was wirksam gegen diese verheerende Pandemie mit hunderttausenden Toten und Millionen infizierter Menschen ist, ist doch zu befürworten. Verwechseln Sie Widerstand nicht mit Revolution, Revolte oder Mitmachen bei strafbaren Handlungen. Hamburg, Schleswig-Holstein und auch viele andere Länder haben inzwischen bei Versammlungen von Unternehmerverbänden mit der IHK „beschlossen“, nicht zu öffnen. Wir sind beim Aufbau einer wirklichen Aktionsseite in Verbindung mit den öffentlich rechtlichen Sendern und auch privaten Sendern für Unternehmer und Verbraucher, die auf die Mißstände hinweist, ohne sich gegen den Rechtsstaat aufzulehnen oder Mitläufer von dubiosen Reichsbürgern, Rechten oder Querdenkern zu werden. Dort können wir auf uns aufmerksam machen UND gleichzeitig unsere Kunden und Mitmenschen vor dieser Pandemie schützen und auch für eine Impfung werben. Leute, lasst euch Impfen, damit uns geholfen werden kann. „Wirbleibenzu“- für Euch.
Der Staat kann willkürliche Gesetzte erlassen, bindent ist nur die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.
Quelle: https://www.anwalt24.de/fachartikel/zivilrecht-prozess-und-zwangsvollstreckung/35692
Nationale Gesetze dürfen sich nicht über EU-Recht hinwegsetzen
Quelle: http://www.eu-info.de/eugh/EU-Recht-Nationales-Recht/
Konflikt EuGH und BVerfG
Daher haben der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verschiedene Konzepte entwickelt. Der EuGH verfolgt den Grundsatz des absoluten Anwendungsvorrangs. Das bedeutet, dass die Kollisionsregel hier Anwendung findet. Seit 50 Jahren betont der EuGH,
und: https://www.lecturio.de/magazin/eu-recht-deutsches-recht/
Naja um Existenzen geht es ja doch immer.
Als sich Rosa Parks 1955 weigerte ihren Sitzplatz für einen Weißen zu räumen, handelte sie auch gegen bestehendes Recht.
Entweder man leistet Widerstand oder man lässt es bleiben.
Liebe Grüße
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